Posts Tagged ‘Bundesrat’
Die folgende Mitteilung hat Adlerauge von der Organisation Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner bekommen. Adlerauge schließt sich dem dringenden Appell an: Helfen Sie den Masthühnern!
Am kommenden Freitag, den 12. Juni, entscheidet der Bundesrat – also die Bundesländer – darüber, wie sogenannte Masthühner in Deutschland künftig gehalten werden. Den Bundesratsmitgliedern liegt jedoch eine Beschlussempfehlung [...]
Morgen berät der Bundesrat erstmals über den Entschliessungsantrag des Landes Hessen zur Änderung des EU-Biopatentrechts. Demnach sollen Patente auf Tiere und Pflanzen, die auf konventionellen Züchtungsverfahren wie Kreuzung und Selektion beruhen, künftig ausgeschlossen werden. Der Deutsche Tierschutzbund äußert sich dazu in einer Pressemitteilung wie folgt:
„Wir begrüßen diesen Vorstoß und fordern alle Bundesländer auf, den hessischen [...]
Ministerin Aigner befangen?
In einem Schreiben an die für Fragen des Tierschutzes zuständige Bundesministerin Aigner fordert PETA Deutschland e.V. die einstimmige Bundesratsentschließung von 2003 zum Verbot von Wildtieren im Zirkus ein. Der Bundesrat habe an die Bundesregierung einen klaren Auftrag für den Tierschutz erteilt. Die jahrelange Verweigerung seitens der verantwortlichen CSU-Bundesminister (zunächst Horst Seehofer, jetzt [...]
Der Bundesrat hat heute einem Entschließungsantrag von Baden-Württemberg und Niedersachsen (Drucksache 115/08) zur Schaffung von Haltungsstandards für »Mast«- und »Woll«-Kaninchen zugestimmt. Damit ist jetzt die Bundesregierung aufgefordert, sich auf EU-Ebene dafür einzusetzen, dass die Empfehlung des Europarates für das Halten von Kaninchen zu Erwerbszwecken zügig zum Abschluss gebracht wird. Sofern eine europaweite Regelung nicht zu [...]
Stalleinrichtungen: Änderung beim Tierschutzgesetz
Mit einer Änderung beim Tierschutzgesetz soll die Einführung von Prüf- und Zulassungsverfahren für serienmäßig hergestellte Stalleinrichtungen ermöglicht werden, damit die Vorschriften zur artgerechten Tierhaltung besser durchgesetzt werden und eine erleichterte Genehmigung neuer serienmäßig hergestellter Stalleinrichtungen erfolgen kann. Das teilen die Stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen von CDU und SPD sowie die Fachsprecher der [...]
Morgen Entschließlungsantrag im Bundesrat
Jedes Jahr werden circa 30 Millionen Kaninchen in Deutschland verzehrt. Doch für die Haltung von Kaninchen zu Erwerbszwecken gibt es derzeit keine konkreten gesetzlichen Vorgaben. Die typische Haltung der Mastkaninchen ist mit der von Legehennen in Käfigbatterien vergleichbar. Morgen entscheidet der Bundesrat über einen Entschließungsantrag, den die Bundesländer Baden-Württemberg und Niedersachsen vorgelegt [...]
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